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Mit unseren Ritualen lösen wir kaum Probleme! › Oliver Lindner

Oliver Lindner

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Mit unseren Ritualen lösen wir kaum Probleme!

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OrganisationHerbert Wehner sagte einmal: „Politik ist Organisation, Organisation ist Politik!“ Und weil es mir um unsere Politik geht, will ich kurz mal ein paar Gedanken zu unserer Struktur loswerden.

Ich bin seit 24 Jahren Sozialdemokrat und habe, wie viele andere auch, unsere politische Organisation der demokratischen Meinungsbildung in- und auswendig kennengelernt. In Gegenden, wo die Mitglieder von Parteien jedoch eine schützenswerte Minderheit sind, blockieren uns unsere struktruellen Rituale zusehends. Was meine ich damit? Nicht nur die SPD, sondern alle Parteien und auch die meisten Vereine und Verbände leiden derzeit vor allem an fehlenden engagierten Mitgliedern. Gerade auf unterster Ebene werden Vorstandswahlen zur Farce und dienen wohl ehr nur noch dem Vereins- oder Parteienrecht.

Die Organisation wie wir sie heute kennen, war für die Zeiten gut, als viele Menschen mitmachen wollten und intensiv über Richtungen, Meinungen und über Personalauswahl gestritten wurde. Es war die Zeit, als man sich im örtlichen Ortsverein exklusiv die Kommunal- oder Bundespolitik erklären ließ. Heute gibt es Informationen an jeder Ecke. Und wenn es machnerorts bis auf Meinungen an sonst allem mangelt, ist es Zeit, über neue Formen der politischen Gestaltung zu sprechen. Es ist doch völlig unsinng, über die Größe und Zusammensetzung eines Gremiums zu sprechen, wovon niemand Kenntnis nimmt und dessen Output sich in überschaubaren Rahmen hält, wenn nicht geklärt ist, wozu man dieses Gremium überhaupt braucht. Natürlich weiß ich, was die Satzung über Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften innerhalb der SPD vorschreibt. Nur sollte zunächst doch mal vor versammelter Mannschaft geklärt werden, was man gemeinsam überhaupt bewegen will. Wenn sich die Erwartung auf einen regelmäßigen Meinungsaustausch beschränkt, reicht es vielleicht auch, wenn man jemanden bestimmt, der dazu regelmäßig einlädt. Wozu muss dann noch ein kompletter Vorstand gewählt werden?

Es gibt längst schon vielerorts gute Beispiele, wie gerade jüngere Leute oder Menschen mit begrenzten Zeitbudget sich temporär aber effektiv ehrenamtlich einbringen können. Es gibt Menschen, die sehnen sich zum Beispiel nach gesellschaftlicher Anerkennung und streben daher viele Pöstchen und Posten an. Das muss man nicht abschaffen. Sehr viel mehr Menschen wollen jedoch für ein bestimmtes Ziel, für ein Ergebnis arbeiten. Sie wollen daran gemessen werden, was sie gemeinsam mit anderen erreicht haben. Dazu muss man sich vorab verständigen. Was sind unsere Erwartungen? Was kann ich einbringen? Wo wollen wir gemeinsam hin? Und zum Schluss stellt einer die Frage: Und wer organisiert das nächste Treffen? So funktioniert es an vielen Orten, in vielen Initiativen und Gruppen. Nur: In der SPD meistens nicht.

Allein schon die Beantwortung der ersten Fragen – also der Grund für das jeweilige Engagement, würde für die notwendige Klarheit und auch für die politische Sinnhaftigkeit des gemeinsamen Handelns gut sein. Hinzu kommt noch bei kleinen Organisationen das Phänomen, dass man viele Leute an ganz vielen Orten wiedertrifft. Dabeisein ist für viele Grund genug. Auch in Ordnung und zu akzeptieren, wenn trotzdem noch ein weiterer Input dazu kommen würde. Wir müssen nur aufpassen, dass wir uns nicht zu sehr um uns selbst drehen, denn dann verliert man vieles aus den Augen.

Genug gemeckert! Ich glaube, viele, die sich in Parteien und Vereine rumtreiben, teilen diese Einschätzung. Bezogen auf unsere Parteiendemokratie ist dieser zunehmende Selbstbezug genug gefährlich. Klar ist jeder eingeladen mitzumachen, nur wer will sich das – neben Beruf, Familie, Freunde und Hobby – noch antun? Wir müssen uns nicht nur quasi öffnen, sondern radikal und ganz: Zunächst einmal müsste sich jedes Gremium die Frage stellen: Was wollen wir wozu erreichen? Wenn man dieses Ziel in einzelne Projekte seziert, zeitlich überschaubar und immer mit einem konkreten Ergebnis, kann es gelingen neue Leute zu begeistern. Und nebenbei klären wir noch die Frage: Was wollen die eigentlich?

Wie gesagt: Ich glaube, dass dies kein spezifisches SPD-Problem ist, sondern alle aus Traditionen gegossene Strukturen beschäftigt. Das deutsche Vereinsrecht gibt da leider auch bestimmte Grenzen vor.

Als ein gutes Beispiel finde ich die Juniorteams der Deutschen Sportjugend. Seit einigen Jahren gelingt des der dsj neue engagierte junge Menschen zu binden.
Ich selbst habe kürzlich mit der Bürgerplattform Biederitz 2030 auch sehr gute Erfahrungen gemacht. Jenseits der Parteien haben sich über einen zwei-Jahres-Zeitraum über 30 Bürgerinnen und Bürger konkrete Gedanken zu ihrer Heimatgemeinde gemacht. Und jede/r kann sicher auch ein gutes Beispiel beitragen.

Spannend wird dann nur noch die sinnvolle Verzahnung mit der „institutionellen Politik“, also wenn gewählte (kommunale) Gremien die Themen mit aufnehmen sollen. Zudem müssen wir auch dafür sorgen, dass auch die Menschen sich in die Projektarbeit einbringen, die aus persönlichen Gründen Schwierigkeiten damit haben. So muss zum Beispiel auch die soziale und politische Teilhabe garantiert bleiben und keine elitäre Meinungsbildung stattfinden. Je nach Thema und Zielgruppe könnte dies jedoch gewährleistet werden, in dem man zum Beispiel Ort und Zeit bewusst wählt und sich „Barrieren“ der politischen Kultur klar macht und diese abbaut.

Als Demokrat muss das „Primat der Politik“ verteidigt werden. In Zeiten gravierender gesellschaftlicher, sozialer, technischer und globaler Herausforderungen müssen wir auch dringend über die Art und Weise, wie wir zu einer besseren Politik kommen, nachdenken. Wir sollten, wie zu Beginn  der Arbeiterbewegung zunächst die Frage stellen: Was wollen wir und wo wollen wir hin? Danach sollten wir uns die passende Struktur geben – immer wieder neu!

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