Oliver Lindner

Herzlich Willkommen

Nach 27 Jahren – Beziehungsprobleme!

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Anfang 1991 bin ich in die SPD eingetreten. In vielen Vereinen und Organisationen bin ich in den letzten 27 Jahren ein- und wieder ausgetreten. In der SPD bin ich geblieben, auch wenn es mal Zeiten gab, in denen ich gehadert habe. So wie auch jetzt.

Vor einigen Monaten sprach mich jemand aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin an, warum ich meine „Vorschläge“ zur Organisationsreform der SPD nicht mehr fortsetze. Ich antwortete sinngemäß, dass ich dieses Unterfangen mittlerweile und derzeit für sinnlos erachte. Der „arme Kollege“ musste sich dann eine ganze Salve von Kritik anhören, die sich nach der Frage bei mir entlud. Aber der Reihe nach.

Nach der desaströsen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016, an der ich als Kandidat beteiligt war, wollte ich in dem neuaufgestellten Landesvorstand mithelfen – wie andere auch -, die Partei wieder aus dem Wählertief zu holen. Eine Reihe von Erlebnissen zeigten für mich jedoch, dass dies so nicht gelingen wird. Ich schied freiwillig vorzeitig aus, ohne diese „Erlebnisse“ in der Öffentlichkeit darzulegen – wohl aber in vielen persönlichen Gesprächen. Ein öffentlicher Disput hätte der Partei gar nicht geholfen, weil in solchen Fällen der Kritiker als Person auseinander genommen wird anstatt sich mit der Kritik auseinanderzusetzen. Das passierte nach dem Rücktritt zumindest nur parteiintern. Das ist bedauerlich, aber ich hatte somit mehr persönliche Zeit und weniger frustrierende Momente.

Ich habe dann über diesen Blog ein paar Einschätzungen und Ideen für eine Organisationsentwicklung der (Landes-) Partei gegeben. Die Texte entstanden alle vor der Bundestagswahl. Nach der Bundestagswahl wurden eilig in Berlin Plakate gemalt und Banner erstellt mit dem Slogan „Partei erneuern“. Nun sind die Rufe nach einer Erneuerung der Partei wahrscheinlich so alt wie die SPD selbst und die Probleme haben sich in den letzten 25 Jahren potenziert, ohne das wirkliche Veränderungen diese gestoppt hätten. Stattdessen hat sich die Mitgliedschaft seitdem halbiert, im Osten ist die Funktionärspartei marginalisiert, trotz einer Vielzahl von Gremien, Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüssen schaffen wir es nicht, die inhaltliche Fortschreibung der Sozialdemokratie zu organisieren.

Nach Herbert Wehner ist Politik Organisation und so liegt ja nicht fern, eben zunächst über diese kritisch nachzudenken. Das haben in den letzten Monaten nun sehr viele gemacht. Hier und da gab es auch ein paar Veränderungen. Allerdings glaube ich mittlerweile nicht, dass wir die Probleme vor allem mit einer Organisationsreform lösen. Denn: Die Akteuere bleiben natürlich die selben, der Politikstil und das politische Verständnis ändert man nicht per Satzungsbeschluss. Die Lösung liegt ehr darin, Ansprüche und Erwartungshaltungen, Auswahlkriterien und Heterogenität in den Gremien einzufordern.

Was meine ich damit? Zunächst macht die Vielzahl der Gremien keinen Sinn, wenn am Ende fast immer die gleichen Personen sich treffen. Gerade in den ostdeutschen Landesverbänden ist die Mitgliedschaft so dezimiert, dass politisches Engagement sehr viel Zeit kostet, weil bei konsequenter Betrachtung möglichst viele Gremienmitgliedschaften anzustreben sind. Gerade für diejenigen, die mit ihrem politischen Engagement auch beruflichen Erfolg verbinden (in welcher Form auch immer), werden diese Strategie fahren, weil es Konkurrenz minimiert und den eigenen Einfluss allein durch Anwesenheit stärkt. Das sorgt im Trend für eine recht homogene Auswahl von Gremienmitgliedern, was eben auch zu einer recht einseitigen Betrachtung von politischen Themen führt. In so kleinen Parteien stärkt das Delegiertenprinzip diesen Trend also zusätzlich. „Bunte Vögel“ werden schnell zu Außenseitern, die Grenze zum Querulantentum ist damit sehr eng – auf Dauer rennt man dann immer gegen „unsichtbare Wände“. Das ist kein typisches SPD- oder Parteienproblem, sondern passiert in allen kleineren sozialen Gruppen. Allerdings sollten Parteien ein Eigeninteresse haben, möglichst viele Meinungen, Erfahrungen und Sichtweisen in ihren Gremien aufzunehmen. Nur eine Heterogenität sorgt für eine Politik, die tatsächlich einer Volkspartei entsprechen kann. Eben diese zu fördern ist Aufgabe der Führung und kann sich nicht auf eine Sitzungsleitung beschränken.

Was meine ich mit „politischen Verständnis“? Es war schon immer so, dass die Motive zum ehrenamtlichen Engagement in einer Partei sehr unterschiedlich sind. Und nicht jede/r verfolgt einen politisch-gestalterischen Anspruch seiner Arbeit. Für viele genügt es, dabei zu sein und dadurch vielleicht gesellschaftliche Anerkennung und Zugänge zu bekommen. Parteien haben auch soziale Aufgaben, Gemeinschaftspflege und Anerkennung ist im Ehrenamt eine wichtige Währung – für alle. Darüberhinaus braucht es jedoch eine kritische Masse, die Politik und Partei in eine bestimmte Richtung entwickeln will. „Den Laden zusammenhalten“ kann vorübergehend ein richtiges Ziel sein, aber das reicht auf Dauer nicht. Es reicht vor allem dann nicht, wenn die SPD in einer existenziellen Krise ist, im Trend massiv an Wählerzuspruch verliert. Die Hoffnung, dass der Fahrstuhl mal wieder von alleine hochfährt, ist doch fatal. Welche inhaltliche oder organisatorische Idee haben nun die Bewerber für politische Spitzenämter? Diese Antworten einzufordern, wäre eigentlich Aufgabe derjenigen, die die Stimmzettel auf Parteitagen ausfüllen. Es passiert leider zu selten. Die Erwartungen haben sich den Realitäten angepasst.

Was sind noch Signale einer kränkelnden Partei? Wenn Leitanträge das Gefühl vermitteln, alles irgendwie schon mal gelesen zu haben. Wenn die Masse der Parteitagsanträge das Gefühl vermitteln, den inhaltlichen Fokus verloren zu haben und sich zu sehr mit „Randproblemen“ zu beschäftigen. Wenn Statements und Papiere aus den Gremien kommen, die überwiegend von Leuten mit kurzen und lineraren Erwerbsbiographien besetzt sind, die fordern, sich wieder „mit der Lebenswirklichkeit der Menschen“ zu beschäftigen. Oder wenn festgestellt wird, dass „Politik wieder mehr erklären muss“.

Die großen Fragen unserer Zeit liegen alle vor uns. Auf diese Fragen gibt die Politik derzeit viel zu kleine Antworten – und schlimmer noch: Sie diskutiert diese Fragen noch nicht einmal. Daher konzentriert sich die gesammelte Verunsicherung in der Gesellschaft auf diejenigen, die zu uns geflüchtet sind. Dabei hängen die großen Fragen unserer Zeit unmittelbar mit den Fluchtursachen zusammen.
Ende der 90er Jahren gab es in einigen Bundesländern, eingesetzte Zukunftsforen, die eine gesellschaftliche Debatte über die damaligen Themen und ein Leitbild des Bundeslandes nach vorn erarbeiten sollten. Vielleicht war dies bereits ein Sympton von programmatischen Schwächen der Parteien, aber es gab zumindest eine Debatte. Die Schlagzeilen der hiesigen Landespresse drehen sich heute um so kleinteilige (landespolitische) Themen, dass man sich eigentlich fragen muss, wo die landespolitische Relevanz ist.

2005 plakatierte die SPD im Bundestagswahlkampf: „Vertrauen in Deutschland!“ Dieses Vertrauen und auch das Selbstvertrauen in die Zukunftsfähigkeit der Sozialdemokratie ist heute nötiger denn je. Kein Verzagen, sondern die heutigen Ressourcen nutzen, um die großen Themen unserer Zeit anzupacken. Das ist auch Aufgabe der SPD. Frank Stauss hat in einem aktuellen Artikel diese These gut beschrieben. Ob GroKo auf Bundesebene oder nicht – jetzt gilt es einen Prozess für ein neues Grundsatzprogramm zu beginnen. Das wäre eine zwingende Voraussetzung für eine Erneuerung, die mit oder auch ohne Regierungsbeteiligung vonnöten ist. Und überhaupt sollte in der Politik mehr von Strategie und Prozessen die Rede sein. Wenig nachhaltig und glaubwürdig ist eine Politik, die mit Zeitungsinterviews oder einmaligen Zukunftswerkstätten arbeitet. Man sollte wissen, wohin die Reise geht und wie man dort gemeinsam hinkommt.

Nach meinem Rücktritt im Frühjahr 2016 haben ich Verständnis, aber auch Enttäuschung über diesen Schritt erfahren. Ich entschuldige mich bei denjenigen, die mich damals mit einer Erwartung gewählt haben, die ich nicht erfüllt habe. Aber am Ende muss das freiwillige Engagement immer abgewogen werden.

Auch nach 27 Jahren bin ich Sozialdemokrat und werde es auch bleiben. Mein Engagement kann ich an anderen Orten einbringen und dort Zufriedenheit und Anerkennung erhalten. Spätere Rückkehr nicht ausgeschlossen. Und das machen zum Glück in Deutschland ganz viele Menschen, außerhalb von Parteien.

Ein Kommentar

  1. Hallo Herr Lindner,

    Ihnen und Ihrer Familie alls Gute!

    VG Jörg V.

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