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SPD-Aufbruch in Berlin – Nach 150 Jahren wieder zur Bewegung werden? › Oliver Lindner

Oliver Lindner

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SPD-Aufbruch in Berlin – Nach 150 Jahren wieder zur Bewegung werden?

150 Jahre SPDZwei Zahlen der letzten Tage könnten eine Trendwende für die SPD bedeuten. An diesem Wochenende kamen über 200.000 Menschen nach Berlin, um am Brandenburger Tor den 150. Geburtstag der SPD zu feiern. Die Straße Unter den Linden hatte sich in eine rote Fanmeile verwandelt. Unwahrscheinlich ist, dass nur Mitglieder der SPD gefeiert haben. Dazu müßte jedes zweite Mitglied nach Berlin gekommen sein. Es war ein Fest der Sympathisanten, Anhänger, Unterstützer und natürlich der Mitglieder. Es war eine sozialdemokratische Bewegung, die sich dort eingefunden hat. Nach den engstirnigen und flachen Debatten in der Medienöffentlichkeit hatte man fast den Eindruck, die Post-Schröder-SPD ist nachhaltig in die Unbeliebheitsecke der Umfrageinstitute entrückt. Bislang wurde im Wahlkampf über jedes noch so unbedeutende vermeintliche Fettnäpfen des SPD-Kanzlerkandidaten berichtet, aber nicht über die beutenden Themen und Probleme unserer Zeit. Vielleicht ist es ja wirklich so, dass Merkel nur wegen ihrer hohen Beliebtheitswerte so beliebt ist.

Und vergangene Woche kam die zweite überraschende Zahl. Mit 472.469 Genossen lag die SPD zur Jahreshälfte knapp vor der CDU, die zum gleichen Zeitpunkt 469.575 Mitglieder zählte. Seit 2008 war die CDU stärkste Partei in Deutschland. Offenbar kommt der Wohlfühl-Konservatismus von Angela Merkel bei der eigenen Partei nicht besonders an. Traten nach den Sozialstaatsreformen der rot-grünen Bundesregierung viele SPD-Mitglieder aus und wechselten teilweise zur LINKEN, plagt die CDU doch vielmehr die politische Enthaltsamkeit – an Positionen, an Themen und an Richtung. Reformen erwartet man ja schon gar nicht.

In einem kürzlich durchgeführten Interview mit „Die Zeit“ erklärte der britische Soziologe und Politikwissenschaftler Colin Crouch, warum SPD und Grüne in Deutschland eine Mehrheit brauchen. Er sagte unter anderem:

Sie sind zusammen eine politische Macht, die sich zwar der Marktwirtschaft verbunden fühlt, gleichzeitig jedoch die Unzulänglichkeiten des Marktes erkennt und sich kritisch mit ihm auseinandersetzt. Dabei sind Parteien und soziale Bewegungen keine Alternativen. Beide werden gebraucht, um die Teilnahme am formalen demokratischen System mit einer wirksamen Mobilisierung der Bürger zu verbinden.

Das Interview ist insgesamt sehr lesenswert, zumal Crouch kürzlich noch von einem Zeitalter der Postdemokratie gesprochen hat. Ist es vielleicht so, dass bei näherer Betrachtung die Merkel-CDU keine Probleme löst, sondern ohne eigenen Kompass sich durch die Amtszeit laviert? Was sind die Herzenanliegen der Bundeskanzlerin? Aus ihren Erfahrungen der Wahlkämpfe 2002, 2005 und 2009 will sie sich heute nicht festlegen, um nicht angreifbar zu sein. Aber auf eine solche Festlegung haben die Wähler jawohl ein Recht!

Die CDU wird spätestens nach Merkel ein großes Problem mit sich haben. Wahrscheinlich wird sie sich mit zwei Fragen beschäftigen müssen: Wer bin ich und wenn ja wieviele? Eine mögliche Regierungsbeteiligung bis 2017 verschleppt dieses Elend nur und wird es vergrößern.

Die Sozialdemokratie hat nun aber die Chance, langsam wieder eine sozialdemokratische Bewegung mit Kompass und Wertvorstellungen zu werden, die heute allgemein akzeptiert und mehrheitlich unterstützt wird. Die Glaubwürdigkeit wird sie wieder mit einer Politik des Zuhörens bekommen. Die vielen tausend Hausbesuche in diesen Tagen ist daher nicht nur ein wichtiger Wahlkampfbaustein, sondern ein Anfang für eine bessere politische Kultur.

[Nachtrag: Nach Angaben der SPD besuchten das Deutschlandfest von Freitag bis Sonntag knapp 500.000 Menschen.]

Bild: www.tagesschu.de (Screenshot)

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