Oliver Lindner

Herzlich Willkommen

SPD: Einen Prozess der Erneuerung starten

| Keine Kommentare

Die Wahlergebnisse der letzten Wochen sind eine emotionale Berg- und Talfahrt. Unbestritten hat die SPD langfristig mit dem Gang in die Opposition auf Bundesebene die Chance auf eine wirkliche organisatorische und inhaltliche Frischzellenkur. Nach fast zwei Jahrzehnten Regierungsteilhabe ist dies ein normaler und notwendiger Vorgang. Ein Problem könnte es aber sein, dass die SPD schon früher wieder Regierungsverantwortung übernehmen muss als ihr recht sein kann. Eine ähnliche Auszehrung hat auch bei der Union stattgefunden, was sich bei einem Abgang von Angela Merkel umso deutlicher werden wird. Der Wähler im Allgemeinen ist zudem sprunghafter in seinem Wahlverhalten geworden. Der zeitliche Druck auf Parteien ist größer geworden.

Die europäischen Wahlen haben in den letzten Monaten zudem gezeigt, wie schnell sich Rahmenbedingungen in- und außerhalb von Parteien verändern. Kurz hat seit Mai 2017 die alte ÖVP komplett auf sich umprogrammiert und damit einen deutlichen Wahlsieg in Österreich eingefahren. Ich Frankreich hat Macron innerhalb kürzester Zeit mit einer neuen personalisierten Bewegung das Präsidentenamt eingenommen. Wie nachhaltig diese Politikkonzepte sind, wird sich noch zeigen. Ein kurzfristiger Erfolg ist in entwickelten Demokratien jedenfalls möglich.

Das erfordert von den konventionellen Parteien eine fluide Organisation, die sich schnell regeneriert und in der Lage ist, schnell auf die Erwartungen der Neumitglieder und WählerInnen einzugehen. Mit der bisherigen Organisationsstruktur der hierarchischen Entschleunigung wird dies kaum möglich sein. Parteien sollten die Vorteile einer nachhaltigen Organisation mit einer reaktionsschnelle, professionelle Kampagnenstruktur paaren. Wie zumindest eine schnell professionelle Kampagnenstruktur auszusehen hat, konnte man bei der Landtagswahl in Niedersachsen bei der SPD beobachten, die effektiv und schnell nach dem „Twesten-Wechsel“ mit all ihren Instrumenten und Akteueren kampagnenfähig war. 

Der Zustand der SPD sieht in den Bundesländern sehr unterschiedlich aus. In den mitgliedsschwachen ostdeutschen Bundesländern leidet die Partei auch unter viel kleinere hauptamtlichen Strukturen als in den mitgliedsstarken Verbänden. Auch die ehrenamtliche Basis von Engagierten sind in den ostdeutschen Ländern viel kleiner und weitaus homogener als bspw. in Niedersachsen, NRW oder Hessen. Die Instrumente und Wege zur Erneuerung der SPD müssen in den Landesverbänden also sehr unterschiedlich gesucht und gefunden werden. 

Gerade weil jetzt am Anfang noch niemand ein fertiges Konzept in der Tasche hat, ist ein klarer und zielgerichteter Prozess für eine Neujustierung notwendig. Die inhaltliche Aktualisierung der SPD muss über eine Debatte eines neuen Grundsatzprogramms vor allem auf Bundesebene organisiert werden. Dabei müssen die Transformationsthemen wie Digitalisierung, Migration, Demographie und Globalisierung thematisiert werden, die 2007 noch nicht so deutlich auf der Agenda standen.

Die organisatorische Fähigkeiten hingegen müssen vor allem individuell in den Landesverbänden entwickelt werden. Dabei sollte voneinander gelernt werden, aber jeweils eine passgenaue Struktur in den Landesverbänden entwickelt werden – wo dies notwendig ist. Am Anfang steht in den Landesverbänden ein Prozess zur (ehrlichen) Evaluierung und Neujustierung. Dabei muss zu Beginn die Frage gestellt werden, für welche Aufgaben eine Organisation aufgebaut werden soll. Dabei gilt es, die unterschiedlichen Erwartungen der Mitglieder und Bedürfnisse zusammenzubringen und ein gemeinsames Organisationsziel zu definieren. Oft hat sich eine Gremienstruktur über die Zeit entwickelt, die sich zwar gern als Selbstzweck erhält, für das Organisationsziel aber kaum einen Beitrag leistet. Wie kann die Erwartung nach mehr direkter demokratischer Teilhabe mit möglichst geringer Hierarchie, gerade in den kleinen Landesverbänden, erfüllt werden. Die vielen guten Anregungen von SPD++ sind ein guter und wichtiger Beitrag, aber nicht für alle Landesverbände gleich sinnvoll.

Jetzt besteht für die SPD Gelegenheit, sich zu einer modernen Organisation weiterzuentwickeln, die auf der Höhe der Zeit ist und als Bewegungspartei die relevanten Fragen unserer Zeit politisch beantwortet. Wir sollten uns jetzt auf dem Weg machen, weil wir sehr wahrscheinlich nicht all zu viel Zeit haben werden.

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.